Der FRABS e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der aus der Arbeit von MediNetz Freiburg hervorgegangen ist.
MediNetz vermittelt seit 1999 papierlose Menschen in kostenlose und anonyme medizinische Behandlung. Hierzu wurde ein Netzwerk von Praxen verschiedener Facharztrichtungen, Physiotherapeut*innen, Psycholog*innen und Hebammen aufgebaut, welche bereit sind, ihre Leistungen unentgeltlich zu erbringen. Auch viele Nichtversicherte, welche einen legalen Aufenthalt in Deutschland haben, suchen unsere Beratungsstelle auf. Für sie gibt es häufig die Möglichkeit in eine Krankenversicherung aufgenommen zu werden oder amtliche Krankenhilfe zu erhalten.
Die Papierlosen haben keinen tatsächlichen Zugang zum Gesundheitssystem, obwohl sie nach Asylbewerberleistungsgesetz Anspruch auf medizinische Versorgung haben. Da sie aber zuvor einen Antrag auf Krankenhilfe beim Amt für Migration und Integration oder bei Sozialamt des Landkreises stellen müssen, sind die Ämter zur Meldung des illegalen Aufenthaltes an die Ausländerbehörde verpflichtet. Diese Übermittlungspflicht führt also dazu, dass mit einer notwendigen medizinischen Diagnostik oder Therapie eine direkte Abschiebung droht. Daher nehmen die Betroffenen die ihnen eigentlich zustehende Versorgung de facto nicht in Anspruch.
Folgerichtig setzen sich MediNetz und der FRABS e.V. für eine Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und insbesondere der Übermittlungspflicht ein.
Um aber bereits jetzt die medizinische Versorgung der Betroffenen zu verbessern hat sich MediNetz entschieden, den FRABS e.V. zu gründen und eine Kostenübernahme für erforderliche Behandlungen ohne die damit verbundene Gefahr der Abschiebung zu erreichen. Durch den Freiburger Gemeinderat erhielt das Projekt 2022 erstmals eine Finanzierung, welche mit 50.000,- € aber noch deutlich unter der von uns als erforderlich erachteten Summe liegt. Neben der Einrichtung und dem Betrieb der Beratungsstelle wird von diesem Geld zunächst eine Fachstelle für Soziale Arbeit mit 15 Wochenstunden finanziert. Der verbleibende Betrag wird für die Finanzierung der medizinischen Behandlungen für sich in Freiburg in der Regel seit 3 Monaten aufhaltenden Menschen ohne Krankenversicherung aufgewendet. Für die Verwaltung des Behandlungs-Fonds konnten wir eine Kooperation mit dem DRK-Kreisverband Freiburg vereinbaren. Unser Wunsch für die Zukunft ist eine aufgestockte Finanzierung, die uns eine bessere Ausstattung des Behandlungs-Fonds und eine weitere Stellenbesetzung und damit ein umfassenderes Clearing ermöglicht.
Durch die städtische Finanzierung ist der Behandlungsschein derzeit auf Freiburg beschränkt. Mittelfristig arbeiten wir darauf hin das Projekt auch auf die umliegenden Landkreise auszuweiten. Ein größeres Ziel wäre ein anonymisierter Behandlungsschein auf Landesebene, entsprechend dem Modell des bereits seit einigen Jahren gut funktionierenden Anonymisierten Krankenscheins Thüringen (AKST).
März 2022 wurde die Beratungsstelle des FRABS e.V. im Büro für grenzenlose Solidarität in der Adlerstrasse 12 eröffnet. Nicht-Versicherte, die eine medizinische Behandlung benötigen, können die Beratungsstelle aufsuchen oder telefonisch kontaktieren. Aufgrund der aktuell noch sehr begrenzten Kapazitäten werden nichtversicherte Deutsche und Menschen mit einem legalen Aufenthaltstitel zunächst auch an die entsprechenden Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände und Ämter weiterverwiesen. Zuvor wird aber die Dringlichkeit der medizinischen Versorgung geprüft, um zu verhindern, dass ein (oft sehr langwieriger) Clearingprozess nicht dazu führt, notwendige Abklärungen und Behandlungen zu verzögern. Auch für die Papierlosen können wir versuchen den Aufenthaltsstatus zu legalisieren. Im Falle einer notwendigen Behandlung und fehlenden Möglichkeiten einer Kostenübernahme wird, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind, ein anonymisierter Behandlungsschein ausgestellt.
